Durch eine Anfrage der FTPFDP-Bundestagsfraktion und die offizielle Stellungnahme der Regierung ist nun also amtlich: Zensursula, die Familienministerin Ursula von der Leyen hat gelogen.
Aber immer wieder interessant zu sehen, wie schamlos so eine Ministerin die Öffentlichkeit belügt, obwohl sie völlig ahnungslos in der Materie rumstochert.
Details u.a. bei Netzpolitik und Alvar Freude, der auch das PDF hat.
Hier steht das nur deshalb, weil man gar nicht oft genug schreiben kann, dass Ursula von der Leyen die Bürger, also ihre Wähler belügt.
Gute Sache, auch wenn die Anfrage nicht von RFC959 sondern den Gelben gestellt wurde.
Interessant finde ich das aber schon, denn wenn die FDP mit denen koalieren will (und wohl wird), duerfen die denen ja nicht allzusehr ans Bein pinkeln.
Comment by Thomas Penteker — 13. Juni 2009 @ 18:59
Die FTP? Geilomeilo, das wusst ich nicht, dass die auch im Bundestag mitmischen. Oder kam die Anfrage von einem FTP-Server Betreiber? Ja, ok. Nur ein Typo, aber ich hab trotzdem schmunzeln müssen..
Comment by Toby — 13. Juni 2009 @ 19:13
FDP, FTP, FTD … menno, klingt für Franken doch alles gleich und ein ITler darf schon mal nen freudschen Vertipper haben. Ich denke, VOR der Bundestagswahl pinkelt die FDP natürlich gegen die CDU und hinterher *umfall*. Wäre ja nix neues. Jedenfalls haben es FDP und Grüne in der Hand, das Zensurgesetz im Bundestag scheitern zu lassen. Wir werden ja sehen, wie sich die Parteien entscheiden. Die SPD macht jedenfalls weiter wie bisher.
Comment by Christian — 13. Juni 2009 @ 22:16
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Comment by Christian — 6. Juli 2009 @ 00:52